In den USA tobt seit Monaten ein Kampf um die Freiheit des Internets. In gleich 2 Gesetzesentwürfen wollen die Vereinigten Staaten gegen die Online-Piraterie vorgehen - Stop Online Piracy Act (SOPA) und Protect Intellectual Property Act (Pipa).
Eine gelungene Lobbyarbeit der Unterhaltungsindustrie. Dass die Unterhaltungsindustrie vor Jahren den Start ins Internetzeitalter verpasst hat, ist hinreichend bekannt.
Nun versucht man es halt anders: Durch Gesetze. Das ist zunächst nichts Verwerfliches. Das Urheberrecht muss geschützt werden und wird es ja auch durch zahlreiche Gesetze. Nun möchte man aber in beiden Gesetzesentwürfen einen Schritt weitergehen: DNS-Sperren. Websites, die urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreiten, sollen durch Provider blockiert werden dürfen, Treffer in Suchmaschinen dürfen nicht mehr angezeigt werden und Konten der Betreiber bei Web-Zahlungsdienstleistern müssen geschlossen werden.
In der NZZ sagte der Cory Doctorow kürzlich:«Wir müssen uns vom Fokus auf die Interessen der Unterhaltungsindustrie verabschieden, denn es geht hier um grosse Themen wie Privatsphäre und Datenschutz jedes Einzelnen. Plattenfirmen und Filmstudios dürfen nicht darüber bestimmen.»
“Internetgiganten” wie Google, Facebook, AOL und Mozilla bekennen sich seit Jahren zum Kampf gegen die Online-Piraterie. Aber nicht zum Preis der Internetfreiheit. Sie unterstützen SOPA und Pipa nicht. Und auch Wikipedia schließt sich dem Protest an. Das Online-Lexikon ließ verlauten, dass es am 18. Januar 2012 das englischsprachige Wikipedia abschaltet.
Warum SOPA und Pipa nur in den USA ein wirkliches Thema ist, bleibt ein Rätsel. Wenn man die Vereinigten Staaten etwas kennt, dann weiß man, sobald das Gesetz durchgewunken ist wird Druck auf andere Staaten ausgeübt. Ziel: ein gleiches/ähnliches Gesetz. Die Stimmen aus der US-Politik mehren sich, das Gesetz nicht in dieser Form zuzulassen. Selbst das Weiße Haus scheint sich mit dem SOPA und Pipa in dieser Form nun doch nicht mehr anfreunden zu könnnen.
Drei Berater des Präsidenten veröffentlichten einen Blogbeitrag in dem sie sich klar gegen die Gesetze in dieser Form aussprechen.“While we believe that online piracy by foreign websites is a serious problem that requires a serious legislative response, we will not support legislation that reduces freedom of expression, increases cybersecurity risk, or undermines the dynamic, innovative global Internet.”
Man kann gespannt sein. Der Druck auf alle Beteiligten wächst.
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